Ambassador to Austria and UK Permanent Representative to the United Nations and other International Organisations in Vienna
10th January 2017 Vienna, Austria
Moderne Sklaverei bekämpfen – in Wien
Menschen werden aus ihrem heimatlichen Umfeld herausgerissen und illegal in eine fremde Umgebung oder ins Ausland gebracht. Dort zwingt man sie, ohne jeden Vertrag oder angemessene Bezahlung zu arbeiten.
Das ist moderne Sklaverei. Es gibt sie überall auf der Welt, auch in Europa, in großem Maßstab.
Nach Statistiken des in Wien ansässigen UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) sind 71% der Opfer Frauen, 63% der Menschenhändler sind Männer.
Die britische Premierministerin Theresa May ruft seit langem zu einem harten Vorgehen gegen dieses abscheuliche Verbrechen auf. Als Innenministerin verabschiedete sie in Großbritannien ein wegweisendes Gesetz gegen moderne Sklaverei, das neue Strafen für Täter sowie einen besseren Schutz der Opfer vorsieht.
Auf internationaler Ebene spielt das vom UNODC verwaltete UN-Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (UNTOC) eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der modernen Sklaverei.
Modern slavery display at @UNODC in Vienna. The UK supports strong UNODC action against slavery pic.twitter.com/eNkpoqyV2C
— Leigh Turner (@LeighTurnerFCO) September 29, 2016
Das UNTOC soll die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität fördern. Es verpflichtet alle teilnehmenden Staaten, ihr nationales Recht mit der UN-Konvention in Einklang zu bringen. Hierzu gehört auch das Vorgehen gegen zwei üble Kategorien des internationalen Verbrechens, die in engem Zusammenhang mit der modernen Sklaverei stehen: den Menschenhandel und die Schleusung von Migranten.
Vor kurzem habe ich als Leiter der britischen Delegation an der 8. Konferenz der UNTOC-Vertragsstaaten teilgenommen. Neben den zentralen Tagesordnungspunkten, zu denen auch praktische Maßnahmen gegen den Handel mit Schusswaffen gehörten, hatte ich den Vorsitz bei einer Podiumsveranstaltung zum Thema Menschenhandel. Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Verband der Staatsanwälte (IAP) organisiert und befasste sich mit der Frage, wie man für Gerechtigkeit sorgen und erreichen kann, dass die Täter nicht mehr straflos davonkommen.
Bei dieser Veranstaltung berichteten Experten von ihren Erfahrungen bei der Bekämpfung des Menschenhandels in Asien und auf dem Balkan – zentrale Erscheinungsformen der modernen Sklaverei. Reformen der Justizsysteme haben es erfreulicherweise einfacher gemacht, gegen die Täter vorzugehen. In vielen Ländern, darunter auch Großbritannien, wurde also schon viel erreicht, aber es gibt immer noch viel zu tun. Ein wichtiger Schritt, den die internationale Gemeinschaft unmittelbar unternehmen kann, ist dafür Sorge zu tragen, dass geeignete Gesetze erlassen werden. Das UNODC konstatiert in seinem Globalen Bericht gegen den Menschenhandel 2016, dass die Zahl der erfolgreichen Verurteilungen zunimmt, je länger ein Land über spezifische Gesetze zur Bekämpfung des Menschenhandels verfügt. Noch immer gibt es fünf Länder ohne solche spezifischen Gesetze und 16 Länder mit lückenhafter Gesetzgebung.
Ich freue mich darauf, mit dem UNODC und Partnern in Wien weiter darauf hinzuarbeiten, dass der modernen Sklaverei ein Ende gesetzt wird, nicht nur in Großbritannien, sondern in ganz Europa und auf der ganzen Welt.
“War es früher erforderlich, Sklaven, das heißt persönlich unfreie Menschen, zu halten, um sie auszubeuten, so bringt die Zinswirtschaft das Kunststück fertig, den Menschen sämtliche persönlichen und politischen Freiheiten zu gewähren und sie trotzdem auszubeuten. Obgleich Zinsnehmer und Zinszahler (angeblich) rechtlich einander gleichgestellt und ebenbürtig sind, vermag der eine sich die Früchte der Arbeit des anderen anzueignen. Diese legalisierte Ausbeutung beruht, wie gesagt, auf dem Vorhandensein von Monopolen. An die Stelle des Sklavenhalters ist im modernen Rechtsstaat der Zinsbezieher, an die Stelle des Sklaven der Zinszahler getreten. Die Ausbeutung erfolgt nicht mehr unmittelbar durch die Aneignung der Arbeit des Sklaven, sondern mittelbar durch das Monopol. Es ist begreiflich, dass die Sklaverei für die Ausbeuter uninteressant wurde, seitdem man die wirtschaftliche Unfreiheit der Auszubeutenden – diese einzige Voraussetzung einer jeden Ausbeutung – anstatt durch persönliche Freiheitsberaubung durch die Monopole zu erzielen vermochte.”
Otto Valentin (aus “Die Lösung der Sozialen Frage”, 1952)
Die Sklaverei hat sich in der Geschichte nicht verringert, sondern immer weiter erhöht. Das gilt ebenso für die Dummheit, denn während die persönlich Unfreien früherer Zeiten noch wussten, dass sie Sklaven waren, gilt für die wirtschaftlich Unfreien der Gegenwart:
“Milliarden Menschen leben einfach vor sich hin – und haben keine Ahnung.”
Agent Smith (aus dem Film “Matrix”)
Bedauerlicherweise kann man niemandem erklären, was die Matrix ist, denn eine bis heute bestehende Programmierung des kollektiv Unbewussten macht dem Matrix-Bewohner die Basis allen menschlichen Zusammenlebens (Makroökonomie) und die grundlegendste zwischenmenschliche Beziehung (Geld) weitgehend unverständlich. Noch gesteigert wird das Unverständnis, wenn sich der Matrix-Bewohner in eine Universität einweist, um dort VWL oder eine andere “Wissenschaft” zu studieren, die sich direkt oder indirekt mit dem menschlichen Zusammenleben befasst (Theologie, Politologie, Soziologie, etc.). Kommt er mit einer “Lizenz zum Unsinn verbreiten” wieder heraus, ist er mit soviel “negativem Wissen” (Vorurteile und Denkfehler) belastet, dass er bis zum Jüngsten Tag gar nichts mehr versteht:
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2016/09/das-ende-der-sklaverei.html